WHKT-REPORT EXTRA ZUM THEMA CORONA – 25.03.2020

Vorwort


Sehr geehrte Damen und Herren,

die Corona-Krise stellt uns vor riesige Herausforderungen. Die Krise trifft das Gesamthandwerk mit voller Wucht. Für das nordrhein-westfälische Handwerk sind fünf Punkte aktuell von großer Bedeutung:

1. Wir helfen weiter mit, die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Wir unterstützen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie.

2. Wir unterstützen die auf den Weg gebrachten staatlichen Rettungsmaßnahmen für die Betriebe. Die Hilfen müssen jetzt so schnell wie möglich in den Betrieben ankommen.

3. Wir helfen mit, das wirtschaftliche Leben in unserem Land aufrecht zu erhalten. Das Handwerk will und soll arbeiten (außer bei begründeten Ausnahmen).  

4. Wir appellieren an die Auftraggeber des Handwerks, jetzt nicht in eine Schockstarre zu verfallen. Hier ist gerade die öffentliche Hand gefragt, kurzfristig Direktvergaben an Handwerksunternehmen zu ermöglichen.

5. Für die Handwerkskammern in NRW steht jetzt im Mittelpunkt, den Betrieben zur Seite zu stehen. Auf die Sorgen und Nöte der Handwerksbetriebe und jede denkbare Hilfestellung kommt es jetzt an. 

Fast minütlich erreichen uns im WHKT und bei der LGH derzeit Nachrichten und Hinweise aus Politik und Wirtschaft zu den Folgen der Corona-Pandemie. Um diese Vielfalt zu bündeln, erscheint unser Newsletter »WHKT-REPORT EXTRA Corona«. Wir hoffen, Sie und das Handwerk insgesamt mit dem neuen Dienst zu unterstützen.

Das Handwerk hält zusammen.

Bleiben Sie bitte gesund.

Ihr

Matthias Heidmeier
Hauptgeschäftsführer

WHKT und LGH

Bei der Landes-Gewerbeförderungsstelle des nordrhein-westfälischen Handwerks e.V. (LGH) in Düsseldorf haben LGH und WHKT die Service-Hotline für alle nordrhein-westfälischen Handwerksorganisationen eingerichtet: 0211 300 77 22.

Unter www.lgh.nrw werden Kontaktdaten, Informationen und Hinweise für Betriebe, Organisationen und Beratende gebündelt. Zudem finden sich dort Links zu den Handwerkskammern in NRW sowie weiteren Landeseinrichtungen und wichtigen Informationsdiensten zur Krisenbewältigung.

www.lgh.nrwwww.whkt.de

Unterstützungsinstrumente für Unternehmen in Zeiten der Corona-Pandemie

1. Soforthilfen für Kleinunternehmen

Maßnahme: 
Das Soforthilfeprogramm für kleine und mittlere Unternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Solo-Selbstständige und Freiberufler des Landes Nordrhein-Westfalen baut auf dem Hilfsprogramm des Bundes auf. NRW stockt das Programm auf und zahlt Unternehmen mit 10 bis 50 Beschäftigten ebenfalls einen Zuschuss. 

Höhe der Soforthilfe in Nordrhein-Westfalen: 
•    Bis 5 Mitarbeiter: 9.000 Euro (Bundesleistung) für 3 Monate.
•    Bis 10 Mitarbeiter: 15.000 Euro (Bundesleistung) für 3 Monate.

https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/20200323-50-millarden-euro-soforthilfen-fuer-kleine-unternehmen-auf-den-weg-gebracht.html 

https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/E/eckpunkte-corona-soforthilfe.pdf?__blob=publicationFile&v=4 


•    Geplant: Bis 50 Mitarbeiter: 25.000 Euro (Landesleistung) 
https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/soforthilfen-fuer-kleinunternehmen-nordrhein-westfalen-ergaenzt-zuschuesse-des 


Rückzahlung: 
Die Soforthilfe muss nicht zurückerstattet werden. 

Beantragung: 
Zurzeit läuft die Abstimmung mit dem Bund über die Programmrichtlinien und das Antragsverfahren. Das Land wird die Öffentlichkeit nach dem Kabinettsbeschluss (Im Laufe der KW 13) informieren. 

 


2. Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld

Maßnahme:
Die Agentur für Arbeit zahlt Kurzarbeitergeld, wenn nicht mehr genügend Aufträge vorhanden sind, um die Mitarbeiter gemäß ihrer arbeitsvertraglich vereinbarten Arbeitszeit auszulasten. So soll verhindert werden, dass temporäre Auftragsschwankungen wie in der Coronakrise sofort zur Entlassung der Arbeitnehmer führen. Berechnet wird das Kurzarbeitergeld nach dem Netto-Entgeltausfall. Die Beschäftigten erhalten grundsätzlich 60 % der Nettoentgeltdifferenz. Lebt ein Kind im Haushalt sind es 67 %. Kurzarbeitergeld ist auf maximal 12 Monate begrenzt.

Senkung der Schwellenwerte bei der Genehmigung von Kurzarbeit in der Coronakrise
Vor der Corona-Pandemie wurde der Antrag auf Kurzarbeitergeld nur genehmigt, wenn mindestens ein Drittel der Beschäftigten keine Arbeit mehr hatte. Nun reichen 10 % der Beschäftigten aus (die von einer Kürzung um mind. 10 % des Bruttogehalts betroffen sein müssen), um den Zuschuss zu beantragen. 

Wichtig ist, dass es sich um eine vorübergehende und nicht vermeidbare Maßnahme handelt. Mit anderen Worten müssen alle anderen Optionen wie Urlaub, Überstundenabbau und Home-Office  ausgeschöpft sein. 

Mehr Informationen zum Kurzarbeitergeld findet man auf der Website der Arbeitsagentur.


Beantragung:
Kurzarbeitergeld muss bei der zuständigen Arbeitsagentur beantragt werden. Das ist auch online möglich.
 


3. Umlage U1 - Entgeltfortzahlung durch die Krankenkasse

Maßnahme:
Wenn Mitarbeiter krankgeschrieben werden, ist der Arbeitgeber verpflichtet, ihnen den Lohn weiter zu zahlen. Das kann gerade für kleine Unternehmen schnell zu einer enormen finanziellen Belastung werden, weshalb der Gesetzgeber mit der Umlage U1 eine Entgeltfortzahlungsversicherung für kleine und mittlere Betriebe vorsieht.  

Arbeitgeber mit bis zu 30 Arbeitnehmern müssen die Umlage U1 an die Krankenkasse bezahlen und besitzen dadurch automatisch eine Entgeltfortzahlungsversicherung. Diese übernimmt je nach Tarif zwischen 40 und 80 % der Lohnkosten, wenn ein Mitarbeiter arbeitsunfähig ist. 

Die wichtigste Fragen und Antworten zur Entgeltfortzahlung und Entgeltfortzahlungsversicherung:
•    Wann? 
•    Voraussetzungen 
•    Quarantäne 
•    Höhe 
•    Anspruch 
•    Beiträge 
•    Erstattung 
•    Tarifverträge 

Hier gibt es alle weiteren Details zur Erstattung und Kostenübernahme durch die Krankenkasse.

 


4. Hilfspakete der KfW-Bank und der Landesbanken

Maßnahme:
Seit dem 23.03.2020 geht das neue KfW-Sonderprogramm 2020 an den Start. Die Mittel für das KfW Sonderprogramm sind unbegrenzt. Es steht sowohl kleinen, mittelständischen Unternehmen als auch Großunternehmen zur Verfügung. Die Kreditbedingungen wurden nochmals verbessert. Niedrigere Zinssätze und eine vereinfachte Risikoprüfung der KfW bei Krediten bis zu 3 Mio. Euro schaffen weitere Erleichterung für die Wirtschaft. Eine höhere Haftungsfreistellung durch die KfW von bis zu 90 Prozent bei Betriebsmitteln und Investitionen von kleinen und mittleren Unternehmen erleichtern Banken und Sparkassen die Kreditvergabe. Die verbesserten Bedingungen werden durch das Temporary Framework der Europäischen Kommission zum Beihilferecht ermöglicht, das am 19. März 2020 in Kraft getreten ist. 

Das KfW-Sonderprogramm 2020 wird über die Programme KfW-Unternehmerkredit (037/047) und ERP-Gründerkredit - Universell (073/074/075/076) umgesetzt, deren Förderbedingungen modifiziert und erheblich erweitert werden. Daneben ermöglicht das Sonderprogramm „Direktbeteiligung für Konsortialfinanzierung“ (855) große Konsortialfinanzierungen unter Risikobeteiligung der KfW.

Die Programme stehen Unternehmen zur Verfügung, die wegen der Corona-Krise vorübergehend in Finanzierungsschwierigkeiten geraten sind. Konkret heißt dies, dass alle Unternehmen, die zum 31.12.2019 nicht in Schwierigkeiten waren, einen Kredit beantragen können. Es können Investitionen und Betriebsmittel finanziert werden. 

Beantragung:
Anträge können ab heute über die Hausbank gestellt werden. Auszahlungen erfolgen schnellstmöglich. Eine einfache und unbürokratische Antragsbearbeitung wird sichergestellt. 

Weitere Informationen finden Sie auf der Website der KfW:
www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html

Ein Faktenblatt „KfW Sonderprogramm 2020“ finden Sie hier (PDF, 124 KB).

Eine allgemeine Übersicht aller Förderbanken finden Unternehmer in der  Förderdatenbank des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. 
 


5. Steuererleichterungen für Selbstständige 

Maßnahme:
Im Zuge der Coronakrise sollen Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler durch Sonderregelungen bezüglich der Steuerzahlungen entlastet werden. Dazu können Finanzämter folgende Maßnahmen zulassen: 

  • Anträge auf Herabsetzung oder Aussetzung laufender Vorauszahlungen zur Einkommenssteuer bzw. Körperschaftssteuer.  
  • Stundung fälliger Steuerzahlungen: Finanzämter können hier in Teilen oder komplett auf die Stundenzinsen von 0,5 % pro Monat verzichten, wobei das Unternehmen die Zahlungsunfähigkeit durch die Corona-Pandemie belegen muss.  
  • Erlass von Säumniszuschlägen 
  • Verzicht auf Vollstreckungsmaßnahmen bis zum 31.12.2020 
  • Vollständige Erstattung der Sozialbeiträge ausgefallener Arbeitsstunden. Allerdings entscheidet hierbei nicht das Finanzamt, sondern die Krankenkasse im Einzelfall.  
  • Bei unserem Anruf vom Gründerlexikon beim Finanzamt wurde mitgeteilt, dass bis auf Weiteres keine Außenprüfungen oder Steuerprüfungen bei Unternehmern in betrieblichen Räumen stattfinden. 

Die Finanzverwaltung kommt von der Krise betroffenen Unternehmen auf Antrag mit zinslosen Steuerstundungen (Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer) und der Herabsetzung von Vorauszahlungen (Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer) entgegen und nutzt ihren Ermessensspielraum zu Gunsten der Steuerpflichtigen weitestmöglich aus. 

Beantragung:
Für Anträge steht ab sofort ein stark vereinfachtes Antragsformular zur Verfügung: https://www.finanzverwaltung.nrw.de/de/steuererleichterungen-aufgrund-der-auswirkungen-des-coronavirus 

 


6. Hilfe für Corona-Erkrankte und Quarantäne-Betroffene

Wer tatsächlich an dem Coronavirus erkrankt ist oder zumindest under Verdacht und somit unter Quarantäne steht, der erhält eine Entschädigung für seinen Verdienstausfall, wenn er nicht mehr in der Lage ist seiner Tätigkeit nachzugehen. Außerdem werden ggf. unvermeidliche Betriebsausgaben übernommen. 

Maßnahme:
Arbeitgeber müssen Mitarbeitern, bei denen eine ärztliche Quarantäne verordnet wurde, wie in jedem anderen Krankheitsfall auch weiterhin ihren Lohn bzw. ihr Gehalt bezahlen. Das gilt wie im Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG) festgeschrieben für längstens sechs Wochen. Danach übernimmt die Krankenkasse und zahlt nach § 47 Abs. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Krankengeld.

Laut § 56 Abs. 5 Infektionsschutzgesetz (IfSG) können Arbeitgeber sich das während dieser Phase ausgezahlte Entgelt zurückerstatten lassen:

"Bei Arbeitnehmern hat der Arbeitgeber für die Dauer des Arbeitsverhältnisses, längstens für sechs Wochen, die Entschädigung für die zuständige Behörde auszuzahlen. Die ausgezahlten Beträge werden dem Arbeitgeber auf Antrag von der zuständigen Behörde erstattet. Im Übrigen wird die Entschädigung von der zuständigen Behörde auf Antrag gewährt."


Quarantäne bedeutet nicht zwangsläufig Arbeitsunfähigkeit
Damit Löhne und Gehälter, Verdienstausfälle und Betriebsausgaben von den Behörden erstattet werden, bedarf es grundsätzlich einer ärztlich angeordneten Quarantäne. Die kann auch zu Hause erfolgen (häusliche Quarantäne), muss aber offiziell angeordnet werden. Wer sich zum Beispiel aus begründeter oder unbegründeter Angst selbst in Quarantäne begibt, hat keinen Erstattungsanspruch. Nachdem der Arzt die Corona-Quarantäne verordnet hat, sollten Unternehmer direkt das Gesundheitsamt informieren.

Außerdem heißt Quarantäne nicht zwangsläufig, dass man arbeitsunfähig ist. Grundsätzlich gilt, dass jeder verpflichtet ist, den Schaden möglichst gering zu halten. Wer seine Arbeit auch im Homeoffice erledigen kann, sollte das tun. Denn er hat keinen Anspruch auf Entschädigungszahlungen gemäß Infektionsschutzgesetz. Anders sieht das natürlich aus, wenn es sich um eine nachgewiesene Erkrankung am Coronavirus handelt, die mit entsprechenden Symptomen einhergeht, die zur Arbeitsunfähigkeit führen.

Weiterführende Informationen gibt es hier:
Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG).

Wort-Bild-Marke des WHKT unterstützt den Zusammenhalt im Handwerk

Unter dem Motto »NRW hält zusammen. Das Handwerk.« im Stil der bundesweiten Imagekampagne steht damit ein Claim zur Verfügung, den Handwerksorganisationen, Betriebe und Unterstützer des Handwerks auf ihren Social-Media-Kanälen sowie in ihrer Kommunikation nach innen und außen einsetzen können.

Download der Wort-Bildmarke >

Gemeinsame Erklärung des nordrhein-westfälischen Handwerks zur Bekämpfung des Corona-Virus

Die gemeinsame Erklärung des nordrhein-westfälischen Handwerks zur Bekämpfung des Corona-Virus mit konkreten Handlungsempfehlungen für einen Austausch mit der Landesregierung, den Arbeitsagenturen und anderen Behörden und Institutionen steht zum Download bereit unter: 

https://www.whkt.de/fileadmin/user_upload/whkt/downloads/whkt-veroeffentlichungen/PM_Gemeinsame_Erklaerung_zur_Bekaempfung_des_Corona-Virus.pdf

Bundesfinanzministerium: Corona-Schutzschild ­– Finanzielle Hilfen zur Abfederung der Auswirkungen der Corona-Pandemie

NRW-Arbeitsministerium: Einrichtungen und Träger von arbeitspolitischen Förderprogrammen des Landes

Einrichtungen und Träger von arbeitspolitischen Förderprogrammen des Landes sind aufgrund der Coronavirus-Pandemie aufgefordert, die Maßnahmen und Beratungen kontaktreduziert umzusetzen. Die Einrichtungen sind für den Publikumsverkehr zu schließen, stehen aber telefonisch weiterhin vollständig zur Verfügung. Der Erlass des Ministeriums benennt Programme und Projekte und gilt zunächst bis zum 19. April 2020.

https://www.mags.nrw/sites/default/files/asset/document/200318_kontaktreduzierte_umsetzung_arbeitspolitischer_foerdermassnahmen.pdf?fbclid=IwAR26MIGQ_iLI9dgbZbsedX2IAig39HURc5_zJiWD8dbEc5-zj935MacdBlc

NRW-Arbeitsministerium: Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus (CoronaSchVO), 22. März 2020, „§ 7 Handwerk, Dienstleistungsgewerbe (1) Handwerker und Dienstleister können ihrer Tätigkeit mit Vorkehrungen zum Schutz vor Infektionen weiterhin nachgehen, soweit in den folgenden Absätzen nichts anderes bestimmt ist. (2) Augenoptikern, Hörgeräteakustikern, orthopädischen Schuhmachern und anderen Handwerkern mit Geschäftslokal ist dort der Verkauf von nicht mit handwerklichen Leistungen verbundenen Waren untersagt; ausgenommen ist notwendiges Zubehör. In den Geschäftslokalen sind die erforderlichen Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlangen und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu treffen. (3) Dienstleistungen und Handwerksleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann (insbesondere von Friseuren, Nagelstudios, Tätowierern, Massagesalons), sind untersagt.…“

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=6&vd_id=18354

 

Zwischenprüfungen fallen aufgrund der Krisensituation ersatzlos aus

Alle Handwerkskammern in NRW werden die geplanten Zwischenprüfungen (im Gegensatz zum 1. Teil der Abschlussprüfung) aufgrund der Krisensituation ersatzlos ausfallen lassen und nicht nachholen. Dies empfehlen die Handwerkskammern auch den Prüfungsgeschäftsstellen der Innungsausschüsse. Gleichzeitig behalten sich die Prüfungsausschüsse die Option vor, eine Zwischenprüfung nachträglich durchzuführen, wenn sie die Ressourcen dafür haben und es für sinnvoll und möglich halten.

Twitter-Account und Facebook-Gruppe

Der WHKT hat einen öffentlichen Twitter-Account und eine Facebook-Gruppe für Organisationen des Handwerks eingerichtet. Das Ziel: Informationen und Erfahrungen bündeln, Ideen austauschen, gemeinsame Lösungen finden.

www.twitter.com/WHKT4 sowie www.facebook.com/groups/whktoeacorona

 

FAQ-Liste des Schulministeriums

Auch Auszubildende sollen Aufgaben zur eigenständigen Bearbeitung zur Verfügung gestellt bekommen. Wörtlich heißt es aus dem Schulministerium: »Zur Sicherung des Ausbildungserfolges sollen Berufskollegs im Rahmen der infrastrukturellen Voraussetzungen die gegebenen Möglichkeiten nutzen, Auszubildende gerade auch im Hinblick auf anstehende Prüfungen mit Aufgaben zu unterstützen. Ausbildungsbetriebe und Kammern sollen über gefundene Möglichkeiten informiert werden und prüfen, wie sie den Auszubildenden im Rahmen der organisatorischen Bedingungen Gelegenheit zur Bearbeitung schulischer Aufgaben geben.«

https://www.schulministerium.nrw.de/docs/Recht/Schulgesundheitsrecht/Infektionsschutz/300-Coronavirus/index.html